Aktuelles

Przewalskipferde und Flugplatz

Im Zusammenhaung mit der Auswilderung der Przewalskipferde fällt in Pressemitteilungen 02/2011 immer wieder der Name des Luftsportvereins LSC Babenhausen. Das Interesse des Luftsportclubs sich als wahre Ökologen und so nebenbei als kompatibel zum Zertifizierungsansatz für die Kasernenkonversion anzupreisen ist sehr offensichtlich.
Im Rahmen der Konversion des Kasernengeländes sieht sich der Verein in seiner Existenz bedroht und bekämpft über seinen 1.Vorsitzenden und SPD Fraktionvorsitzenden Wulf Heintzenberg mit unverblümter Lobbyarbeit etwa die Planung neuer Wohnbebauung auf dem Kasernengelände oder die Aufstellung von Photovoltaikanlagen auf dem Flugfeld. Alles zielt auf den Erhalt des Flugfeldes hinaus. Die SPD in Treue fest zu ihrem Heintzenberg.
Neu in diesem Spiel: Der LSC als Natur- und Pferdefreund.
Unser Vorschlag: Rundflüge über das Natura2000 Gebiet.

CDU und Grüne vermuten Lobbyinteressen des SPD Fraktionsvorsitzenden und LSC Vorsitzenden Heintzenberg.

SPD und Bürgermeisterin versuchen den Flugplatz gegen gesamtstädtische Interessen einer nachhaltigen, zukunftsfähigenund Entwicklung zu erhalten. Presseerklärung der Grünen vom 7.12.2009

Widerspruchsverfahren als politisches Instrument

Kritik üben DIE GRÜNEN in Babenhausen am Widerspruch der SPD-Bürgermeisterin gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, im Süden der Kaserne ein „Sondergebiet Regenerative Energien“ auszuweisen. In der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Montag verwies Umweltausschussvorsitzender Ralf Guinet (GRÜNE) darauf, dass die Bürgermeisterin damit ihre Zusage gebrochen habe die Beschlüsse desStadtparlaments umzusetzen und weiter denn je davon entfernt sei, den fraktionsübergreifenden Konsens zu suchen. „Die Bürgermeisterin belebt ganz in der Tradition von Altbürgermeister Lambert das  Widerspruchsverfahren als politisches Instrument“, so Guinet. Sachliche Gründe gegen den Beschluss konnten weder GRÜNE noch CDU erkennen und wiesen den Widerspruch auch erwartungsgemäß zurück. Einerseits sei die Frist zur Behandlung der Anregungen aus den Kommunen zum Regionalen Raumordnungsplan, in diesem Zusammenhang wurde die Anregung vom Parlament eingebracht, abgelaufen. Andererseits die Definition als „Sondergebiet“ lediglich eine Anregung und entfalte keinen rechtlich bindenden Charakter. Der von der Bürgermeisterin angeführte Konflikt zur geplanten Südumgehung sei also faktisch gar nicht vorhanden. „Der Widerspruch ist allenfalls aus Unkenntnis der Bürgermeisterin hinsichtlich der planungsrechtlichen Fakten zu erklären“, so Guinet für seine Fraktion. Der Vermutung von CDU und GRÜNEN, dass hinter dem Widerspruch möglicherweise Lobbyinteressen des angrenzenden Luftsportclubs stecken könnten, dessen Vorsitzender der SPD-Fraktionsvorsitzender Wulf Heintzenberg ist, wurden durch einen entsprechenden Redebeitrag von Adolf Breer für die SPD-Fraktion untermauert, der hinter dem Parlamentsantrag lediglich einen Angriff auf den Luftsportclub vermutete. Fraktionsvorsitzender Friedel Sahm erinnerte für die CDU-Fraktion noch einmal daran, dass ein am gesamten Kasernengelände stark interessierter Investor ohne ein Signal für die besondere Förderung von regenerativen Energien dort nicht investieren wolle und der Bürgermeisterin dies mindestens seit der Präsentation der Investoren bekannt sei. „Die SPD macht damit leider deutlich, dass bei ihr Einzelinteressen vor den Interessen einer gesamtstädtischen Entwicklung stehen und die Erklärungen zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Entwicklung der Kaserne dort enden wo diesen Worten auch Taten folgen sollen“, meinen DIE GRÜNEN abschließend.

Verkauf und Konversion des Kasernengeländes mit Flugplatz

Wir haben es in der Hand.
Das Kasernengelände wird in Kürze von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) an einen Investor verkauft und einer neuen Nutzung zugeführt. Ein Teil des Geländes ist bereits zum Naturschutzgebiet erklärt worden und auf dem restlichen Areal sollen laut CDU und Grünen hochwertige Wohnungen, zukunftsfähiges, sauberes Gewerbe und regenerative Energie angesiedelt werden, auch auf dem ehemaligen Flugfeld der Amerikaner, das z.Zt. noch vom Luftsportclub LSC Babenhausen genutzt wird.

Leider ist aufgrund der Tatsache, dass der Fraktionsvorsitzende der SPD in Babenhausen in Personalunion auch 1.Vorsitzender des LSC Babenhausen ist, kein gemeinsames Vorgehen der politischen Parteien möglich.

Wenn Ihnen nicht egal ist, dass in Zukunft an allen schönen Wochenenden und Feiertagen im Sommer, wenn Sie im Garten, auf dem Balkon oder der Terasse sitzen und ein paar Stunden der Ruhe geniessen wollen, Motorsportflugzeuge über Ihren Köpfen kreisen, dann beteiligen Sie sich an unserer Aktion gegen den Sonderlandeplatz Babenhausen und beschweren Sie sich massiv insbesondere bei der Bundesimmobilienagentur (BimA). Je mehr Beschwerden dort eingehen umso größer wird dort das Bemühen keine Investoren durch den Flugplatz abzuschrecken. Schreiben Sie wenn Sie sich gestört fühlen oder was Sie von einem Flugplatz in Ihrer unmittelbaren Nachbarschaft halten. Schreiben Sie oft, Sie können sich auch wiederholen und denken Sie nicht das wäre penetrant. Auch Leserbriefe in der BZ werden abgedruckt und von allen Politikern in Babenhausen gelesen. Steter Tropfen hölt den Stein. In der nächsten Zeit werden wir Aktionen starten, um noch mehr Aufmerksamkeit der politsch Verantwortlichen für das Problem zu bekommen. Vielleicht überdenkt auch der eine oder andere SPD Stadtverordnete seine Haltung.

Auf der Seite Beschwerden können Sie sich per Email an wichtige Adressen mit Ihren Beschwerden wenden.

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